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Disclaimer – rechtliche Hinweise, Haftungsausschluss

§ 1 Haftungsbeschränkung

Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der Inhalte der Website erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Anbieters wieder. Mit der reinen Nutzung der Website des Anbieters kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande.

§ 2 Externe Links

Diese Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter ("externe Links"). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.

§ 3 Urheber- und Leistungsschutzrechte

Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.

Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis zulässig.

§ 4 Besondere Nutzungsbedingungen

Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Paragraphen abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.

Quelle: Impressum-Generator von der Juraforum-Kanzleisuche in Ihrer Nähe.

 

Datenschutzerklärung

Die Nutzung unserer Seite ist ohne eine Angabe von personenbezogenen Daten möglich. Für die Nutzung einzelner Services unserer Seite können sich hierfür abweichende Regelungen ergeben, die in diesem Falle nachstehend gesondert erläutert werden. Ihre personenbezogenen Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail, Telefonnummer, u.ä.) werden von uns nur gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verarbeitet. Daten sind dann personenbezogen, wenn sie eindeutig einer bestimmten natürlichen Person zugeordnet werden können. Die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes finden Sie im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG). Nachstehende Regelungen informieren Sie insoweit über die Art, den Umfang und Zweck der Erhebung, die Nutzung und die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch den Anbieter Thomas Meyer, Raabeweg 29, D-29229 Celle, Tel. 01575/3368605, Email Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Wir weisen darauf hin, dass die internetbasierte Datenübertragung Sicherheitslücken aufweist, ein lückenloser Schutz vor Zugriffen durch Dritte somit unmöglich ist.

Cookies

Wir verwenden auf unserer Seite sog. Cookies zum Wiedererkennen mehrfacher Nutzung unseres Angebots, durch denselben Nutzer/Internetanschlussinhaber. Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Internet-Browser auf Ihrem Rechner ablegt und speichert. Sie dienen dazu, unseren Internetauftritt und unsere Angebote zu optimieren. Es handelt sich dabei zumeist um sog. "Session-Cookies", die nach dem Ende Ihres Besuches wieder gelöscht werden. Teilweise geben diese Cookies jedoch Informationen ab, um Sie automatisch wieder zu erkennen. Diese Wiedererkennung erfolgt aufgrund der in den Cookies gespeicherten IP-Adresse. Die so erlangten Informationen dienen dazu, unsere Angebote zu optimieren und Ihnen einen leichteren Zugang auf unsere Seite zu ermöglichen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihres Browsers verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen unserer Website vollumfänglich nutzen können.

Serverdaten

Aus technischen Gründen werden u.a. folgende Daten, die Ihr Internet-Browser an uns bzw. an unseren Webspace-Provider übermittelt, erfasst (sogenannte Serverlogfiles):
- Browsertyp und -version - verwendetes Betriebssystem - Webseite, von der aus Sie uns besuchen (Referrer URL) - Webseite, die Sie besuchen - Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs - Ihre Internet Protokoll (IP)-Adresse.
Diese anonymen Daten werden getrennt von Ihren eventuell angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert und lassen so keine Rückschlüsse auf eine bestimmte Person zu. Sie werden zu statistischen Zwecken ausgewertet, um unseren Internetauftritt und unsere Angebote optimieren zu können.

Registrierungsfunktion

Wir bieten Ihnen auf unserer Seite die Möglichkeit, sich dort zu registrieren. Die im Zuge dieser Registrierung eingegebenen Daten, die aus der Eingabemaske des Registrierungsformular ersichtlich sind (Name, Benutzername, Passwort, Email-Adresse) werden ausschließlich für die Verwendung unseres Angebots erhoben und gespeichert. Mit Ihrer Registrierung auf unserer Seite werden wir zudem Ihre IP-Adresse und das Datum sowie die Uhrzeit Ihrer Registrierung speichern. Dies dient in dem Fall, dass ein Dritter Ihre Daten missbraucht und sich mit diesen Daten ohne Ihr Wissen auf unserer Seite registriert, als Absicherung unsererseits.  Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Ein Abgleich der so erhobenen Daten mit Daten, die möglicherweise durch andere Komponenten unserer Seite erhoben werden, erfolgt ebenfalls nicht.

Newsletter

Wir bieten Ihnen auf unserer Seite die Möglichkeit, unseren Newsletter zu abonnieren. Mit diesem Newsletter informieren wir in regelmäßigen Abständen über unsere Angebote. Um unseren Newsletter empfangen zu können, benötigen Sie eine gültige E-Mailadresse. Die von Ihnen eingetragene E-Mail-Adresse werden wir dahingehend überprüfen, ob Sie tatsächlich der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind bzw. deren Inhaber den Empfang des Newsletters autorisiert ist. Mit Ihrer Anmeldung zu unserem Newsletter werden wir Ihre IP-Adresse und das Datum sowie die Uhrzeit Ihrer Anmeldung speichern. Dies dient in dem Fall, dass ein Dritter Ihre E-Mail-Adresse missbraucht und ohne Ihr Wissen unseren Newsletter abonniert, als Absicherung unsererseits. Weitere Daten werden unsererseits nicht erhoben. Die so erhobenen Daten werden ausschließlich für den Bezug unseres Newsletters verwendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Ein Abgleich der so erhobenen Daten mit Daten, die möglicherweise durch andere Komponenten unserer Seite erhoben werden, erfolgt ebenfalls nicht. Das Abonnement dieses Newsletters können Sie jederzeit kündigen. Einzelheiten hierzu können Sie der Bestätigungsmail sowie jedem einzelnen Newsletter entnehmen.

Kontaktmöglichkeit

Wir bieten Ihnen auf unserer Seite die Möglichkeit, mit uns per E-Mail und/oder über ein Kontaktformular in Verbindung zu treten. In diesem Fall werden die vom Nutzer gemachten Angaben zum Zwecke der Bearbeitung seiner Kontaktaufnahme gespeichert. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Ein Abgleich der so erhobenen Daten mit Daten, die möglicherweise durch andere Komponenten unserer Seite erhoben werden, erfolgt ebenfalls nicht.

Kommentarmöglichkeit

Wir bieten Ihnen auf unserer Seite die Möglichkeit, Kommentare zu den einzelnen Beiträgen zu hinterlassen. Hierbei wird die IP- Adresse des Verfassers/Anschlussinhabers gespeichert. Diese Speicherung erfolgt zu unserer Sicherheit für den Fall, dass vom Verfasser durch seinen Kommentar hierbei in Rechte Dritter eingegriffen wird und/oder widerrechtliche Inhalte abgesetzt werden. Somit besteht ein Eigeninteresse unsererseits an den gespeicherten Daten des Verfassers, zumal wir unter Umständen wegen derartigen Rechtsverletzungen belangt werden können. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Ein Abgleich der so erhobenen Daten mit Daten, die möglicherweise durch andere Komponenten unserer Seite erhoben werden, erfolgt ebenfalls nicht.

Abonnement von Kommentaren

Wir bieten Ihnen auf unserer Seite die Möglichkeit, nachfolgende Kommentare zu einem Beitrag, zu dem Sie im Begriff sind, einen Kommentar zu verfassen, zu abonnieren. Wenn Sie sich für diese Möglichkeit entscheiden, erhalten Sie eine Bestätigungs-E-Mail, mit der überprüft wird, ob Sie auch tatsächlich der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind. Die Entscheidung zum Abonnement von derartigen Nachfolgekommentaren kann jederzeit wieder abbestellt werden. Einzelheiten hierzu können Sie der Bestätigungsmail entnehmen. Eine Weitergabe der so erlangten Daten an Dritte erfolgt nicht. Ein Abgleich der so erhobenen Daten mit Daten, die möglicherweise durch andere Komponenten unserer Seite erhoben werden, erfolgt ebenfalls nicht.

Einsatz von Google+-Empfehlungs-Komponenten

Wir setzen auf unserer Seite die „+1“-Schaltfläche des Anbieters Google+ der Firma Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043 USA, nachfolgend „Google“, ein. Bei jedem einzelnen Abruf unserer Webseite, die mit einer solchen „+1“-Komponente ausgestattet ist, veranlasst diese Komponente, dass der von Ihnen verwendete Browser eine entsprechende Darstellung der Komponente von Google herunterlädt. Durch diesen Vorgang wird Google darüber in Kenntnis gesetzt, welche konkrete Seite unseres Internetauftrittes gerade besucht wird.  Entsprechend den Angaben von Google erfolgt eine weitergehende Auswertung Ihres Besuchs nicht für den Fall, dass Sie nicht in Ihrem Google-Konto eingeloggt sind. 

Wenn Sie unsere Seite aufrufen und währenddessen bei Google eingeloggt sind, kann Google bei dem Bestätigen des „+1"-Buttons Informationen über Ihren Google-Account, die von Ihnen weiterempfohlene Webseite sowie Ihre IP-Adresse und andere browserbezogene Informationen erfassen. 

So kann Ihre „+1“-Empfehlung gespeichert und öffentlich zugänglich gemacht werden. Ihre somit abgegebene Google „+1“-Empfehlung kann dann als Hinweis zusammen mit Ihrem Accountnamen und gegebenenfalls mit Ihrem bei Google hinterlegten Foto in Google-Diensten, wie etwa in Suchergebnissen oder in Ihrem Google-Konto oder an sonstigen Stellen, wie z.B. auf Webseiten und Anzeigen im Internet, eingeblendet werden. Des Weiteren kann Google Ihren Besuch auf unserer Seite mit Ihren bei Google gespeicherten Daten verknüpfen. Google zeichnet diese Informationen auch auf, um die Google-Dienste weiter zu verbessern. Wollen Sie daher vorgenannte Erfassung durch Google bestmöglich verhindern, müssen Sie sich vor dem Besuch unseres Internetauftrittes aus Ihrem Google-Konto abmelden.

Die Datenschutzhinweise von Google zur „+1“-Schaltfläche mit allen weiteren Informationen zur Erfassung, Weitergabe und Nutzung von Daten durch Google, zu Ihren diesbezüglichen Rechten sowie zu Ihren Profileinstellungsmöglichkeiten können Sie hier abrufen: https://developers.google.com/+/web/buttons-policy

Einsatz von facebook-Komponenten

Wir setzen auf unserer Seite Komponenten des Anbieters facebook.com ein. Facebook ist ein Service der facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA. Bei jedem einzelnen Abruf unserer Webseite, die mit einer solchen Komponente ausgestattet ist, veranlasst diese Komponente, dass der von Ihnen verwendete Browser eine entsprechende Darstellung der Komponente von facebook herunterlädt. Durch diesen Vorgang wird facebook darüber in Kenntnis gesetzt, welche konkrete Seite unserer Internetpräsenz gerade durch Sie besucht wird. Wenn Sie unsere Seite aufrufen und währenddessen bei facebook eingeloggt sind, erkennt facebook durch die von der Komponente gesammelte Information, welche konkrete Seite Sie besuchen und ordnet diese Informationen Ihrem persönlichen Account auf facebook zu. Klicken Sie z.B. den  „Gefällt mir“-Button an oder geben Sie entsprechende Kommentare ab, werden diese Informationen an Ihr persönliches Benutzerkonto auf facebook übermittelt und dort gespeichert. Darüber hinaus wird die Information, dass Sie unsere Seite besucht haben, an facebook weiter gegeben. Dies geschieht unabhängig davon, ob Sie die Komponente anklicken oder nicht. Wenn Sie diese Übermittlung und Speicherung von Daten über Sie und Ihr Verhalten auf unserer Webseite durch facebook unterbinden wollen, müssen Sie sich bei facebook ausloggen und zwar bevor Sie unsere Seite besuchen. Die Datenschutzhinweise von facebook geben hierzu nähere Informationen, insbesondere zur Erhebung und Nutzung der Daten durch facebook, zu Ihren diesbezüglichen Rechten sowie zu den Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre: https://de-de.facebook.com/about/privacy/ Zudem sind am Markt externe Tools erhältlich, mit denen Facebook-Social-Plugins mit Add-ons für alle gängigen Browser blockiert werden können http://webgraph.com/resources/facebookblocker/ Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie unter https://developers.facebook.com/docs/plugins/

Einsatz der Twitter-Empfehlungs-Komponenten

Wir setzen auf unserer Seite Komponenten des Anbieters Twitter ein. Twitter ist ein Service der Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA.

Bei jedem einzelnen Abruf unserer Webseite, die mit einer solchen Komponente ausgestattet ist, veranlasst diese Komponente, dass der von Ihnen verwendete Browser eine entsprechende Darstellung der Komponente von Twitter herunterlädt. Durch diesen Vorgang wird Twitter darüber in Kenntnis gesetzt, welche konkrete Seite unserer Internetpräsenz gerade besucht wird. Wir haben weder Einfluss auf die Daten, die Twitter hierdurch erhebt, noch über den Umfang dieser durch Twitter erhobenen Daten. Nach unserem Kenntnisstand wird von Twitter die URL der jeweiligen aufgerufenen Webseite sowie IP-Adresse des Nutzers erhoben, jedoch nicht für andere Zwecke, als die Darstellung der Twitter- Komponente, genutzt. Weitere Informationen hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy.

Ihre Datenschutzeinstellungen können Sie in den Konto-Einstellungen unter http://twitter.com/account/settings ändern.

Einsatz der LinkedIn-Empfehlungs-Komponenten

Wir setzen auf unserer Seite Komponenten des Netzwerks LinkedIn ein. LinkedIn ist ein Service der LinkedIn Corporation, 2029 Stierlin Court, Mountain View, CA 94043, USA. Bei jedem einzelnen Abruf unserer Webseite, die mit einer solchen Komponente ausgestattet ist, veranlasst diese Komponente, dass der von Ihnen verwendete Browser eine entsprechende Darstellung der Komponente von LinkedIn herunterlädt.

Durch diesen Vorgang wird LinkedIn darüber in Kenntnis gesetzt, welche konkrete Seite unserer Internetpräsenz gerade besucht wird. Wenn Sie den LinkedIn „Recommend-Button“ anklicken während Sie in Ihrem LinkedIn-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem LinkedIn-Profil verlinken. Dadurch ist LinkedIn in der Lage, den Besuch unserer Seiten Ihrem LinkedIn-Benutzerkonto zuordnen.

Wir haben weder Einfluss auf die Daten, die LinkedIn hierdurch erhebt, noch über den Umfang dieser durch LinkedIn erhobenen Daten. Auch haben wir keine Kenntnis vom Inhalt der an LinkedIn übermittelten Daten. Details zur Datenerhebung durch LinkedIn sowie zu Ihren Rechten und Einstellungsmöglichkeiten können Sie den Datenschutzhinweisen von LinkedIn entnehmen. Diese Hinweise finden Sie unter http://www.linkedin.com/legal/privacy-policy

Auskunft/Widerruf/Löschung

Sie können sich aufgrund des Bundesdatenschutzgesetzes bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten und deren Berichtigung, Sperrung, Löschung oder einem Widerruf einer erteilten Einwilligung unentgeltlich an uns wenden. Wir weisen darauf hin, dass Ihnen ein Recht auf Berichtigung falscher Daten oder Löschung personenbezogener Daten zusteht, sollte diesem Anspruch keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegenstehen.

Quelle:Datenschutzerklärung der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

 

Nutzungsbedingungen Internet-Forum

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung des Forums gelten im Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber der Seite (im Folgenden: Anbieter) die folgenden Nutzungsbedingungen. Die Nutzung des Forums und der Communityfunktionen ist nur zulässig, wenn der Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptiert.
 

§ 2 Registrierung, Teilnahme, Mitgliedschaft in der Community

(1) Die Nutzung des Forums und der Community ist teilweise ohne Registrierung möglich.
(2) Voraussetzung für die vollumfängliche Nutzung des Forums und der Community ist eine vorherige Registrierung. Mit der erfolgreichen Registrierung wird der Nutzer Mitglied der Community.
(3) Es besteht kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft.
(4) Der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
 

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen Beiträge auf seiner Webseite zu veröffentlichen. Der Anbieter stellt den Nutzern dazu im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten unentgeltlich ein Diskussionsforum mit Communityfunktionen zur Verfügung. Der Anbieter ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.
(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.
 

§ 4 Haftungsausschluss

(1) Schadensersatzansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht.
(2) Von dem in Absatz 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
 

§ 5 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Anbieter, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge zu veröffentlichen,
  • deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
  • die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen,
  • die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen,
  • die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben,
  • die Werbung enthalten.
(2) Bei einem Verstoß gegen die Verpflichtung aus Absatz 1 ist der Anbieter berechtigt, die entsprechenden Beiträge abzuändern oder zu löschen und den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.
(3) Der Anbieter hat das Recht, Beiträge und Inhalte zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.
(4) Der Anbieter hat gegen den Nutzer einen Anspruch auf Freistellung von Ansprüchen Dritter, die diese wegen der Verletzung eines Rechts durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Der Nutzer ist außerdem verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des Anbieters zu tragen.
 

§ 6 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Einstellen seines Beitrags in das Forum jedoch das Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf seiner Webseite zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Der Anbieter hat das Recht, Beiträge innerhalb seiner Webseite zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden.
(2) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.
 

§ 7 Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft durch eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Anbieter ohne Einhaltung einer Frist beenden. Auf Verlangen wird der Anbieter daraufhin den Zugang des Nutzers sperren.
(2) Der Anbieter ist berechtigt, die Mitgliedschaft eines Nutzers unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende zu kündigen.
(3) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers sofort zu sperren und die Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
(4) Der Anbieter ist nach Beendigung der Mitglieschaft berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.
 

§ 8 Änderung oder Einstellung des Angebots

(1) Der Anbieter ist berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen.
(2) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 2 Wochen zu beenden. Im Falle der Beendigung seines Dienstes ist der Anbieter berechtigt aber nicht verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Inhalte zu löschen.
 

§ 9 Rechtswahl

Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
 

Quelle: Nutzungsbedingungen Internet-Forum